FDP OV WEISSACHER TAL / OBERES MURRTAL

 Am 2. Februar 2010 hat der FDP Ortsverband Weisscher Tal/ Oberes Murrtal in der Ratsscheuer, in Auenwald –Unterbrüden, getagt. Im Verlauf des Sitzungsabends entstand eine lebendige Diskussion mit Mitgliedern des Ortsverbandes,  mit Nichtmitgliedern, politisch sehr interessierte Teilnehmer, der Kreisvorsitzenden der Jungliberalen, Nina Merz und den Julis Steffen Seiter, Programmatik und Sebastian Bindel, Organisation.

Von Hotelspenden und vergleichbaren Spenden an CDU, CSU und SPD, im Zuge der Abwrackprämie und Bankenkrise, über die Wahlen in Nordrhein – Westfalen  bis hin zum veto Guido Westerwelles zur Berufung von Frau Steinbach, wurde diskutiert. In Sachen Frau Steinbach stimmt die Haltung Herrn Dr. Westerwelles mit seinem SPD Vorgänger überein. Denn die Bundesregierung darf die umstrittene Bundesstiftung nicht als reines Projekt für die Vertriebenen vertreten.

Am 9.Mai.2010 sind in NRW Landtagswahlen. Ob die SPD in die Ypsilanti –Falle gerät, bleibt abzuwarten. Bislang wird seitens der SPD, öffentlich,  noch sehr um das Thema „herumgeiert“ und die Wähler werden vermutlich bis zuletzt im Unklaren gelassen.

Die Sitzung des Ortsverbandes fand, anders als angekündigt,  ohne Hartfrid Wolff, MdB, statt. Er war in Berlin unabkömmlich. Sein Statement zur Befreiung von den steuerlichen Wachstumsbremsen hat er, tags zuvor, in der Schwabenlandhalle in Fellbach, beim Neujahrsempfang der FDP, abgegeben. Nach 100 Tagen schwarz-gelb berichtet Hartfrid Wolff, dass inzwischen allein Familien um 4,6 Mrd Euro entlastet wurden. Die Verdreifachung des Schonvermögens von Hartz IV-Empfängern sorgt für mehr Gerechtigkeit. Nahe Verwandte werden bei der Erbschaftssteuer und Bürger, Familien und Kleinunternehmen zum 1.01.2010 entlastet. Und trotz dieser Entlastungen konnte die Regierung die Neuverschuldung deutlich unter das von SPD-Finanzminister Steinbrück geplante Maß drücken. Allein in diesem Jahr hat die christlich-libe­rale Koalition die Investitionen in Bildung und Forschungum 750 Millionen Euro er­höht. Bis 2013 werden zusätzlich 12 Milliar­den Euro in Schulen, Hochschulen und For­schungseinrichtungen investiert. Mit einer Bafög-Erhöhung und einem nationalen Sti­pendienprogramm machen wir Bildung un­abhängiger vom Einkommen der Eltern und fördern die Aufstiegschancen durch Bildung. Zum Thema Datenschutz hat Hartfrid Wolff bereits 2007 zum Thema : der Staat als Hacker in Auenwald referiert. Grundlage war der, vom damaligen Innenminister geforderte,  „Große Lauschangriff“, mit online Durchsuchungen, auf Kosten der Privatsphäre und Eingriff in die Grundrechte. Früher hat man Unwetter weibliche Namen gegeben, heute kürzen wir  den elektronischen Entgeldnachweis  mit „elena“ ab. Netter Name, hinter dem sich eine mitunter gefährliche schrittweise Übermittlung der Daten versteckt. Daten von Arbeitgebern über die Beschäftigungsdauer und Einkommen ihrer Mitarbeiter an einen zentralen Datenspeicher. Ab  Januar sollten Daten über Löhne und Gehälter von rund 40 Mio Arbeitnehmern zentral gespeichert werden, die ab 2012 den Behörden zur Verfügung stehen könnten. Und es kann noch viel mehr gespeichert werden. Wie Informationen über Krankheit, Abmahnungen, Entlassungsgründe oder Teilnahme an Streiks. Eine mammutmäßige Datensammelwut, perfekt ergänzt durch die verdachtsunabhängige Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten. Eine Entwicklung, die nicht einfach hingenommen werden darf.

Das FDP Mitglieder nicht alles hinnehmen, bewies auch Gunnar Stuhlmann. Bereits als Bundestagskandidat 2002, hat er vor einer Schließung der Backnanger Klinik und einem Neubau in Winnenden gewarnt. Durch seine Landratskandidatur hat er sein Engagement für Backnang, im Interesse der Bevölkerung, weiterentwickelt und hat dabei ein achtbares Ergebnis im Kreistag erzielt. Die Ortsvorsitzende, Cornelia Sperling, gratuliert Herrn Stuhlmann zu diesem Ergebnis. Zum Thema Krankenhaus führt sie Überlegungen an, die die städtebauliche und bürgerfreundliche Entwicklung und zukünftige Nutzung des Krankenhausareals betreffen. Dazu gehören Überlegungen zu generationsübergreifenden Wohnformen und der Sicherung der ärztlichen und demographisch sinnvollen Notfallversorgung.

Unterm Strich kann festgestellt werden, dass trotz entsprechender medienpolitischer Darstellungen, keine neue Koalition zuvor so schnell handlungsfähig war wie die christlich-li­berale. Mit der FDP ist der Politikwechsel eingeleitet. Die große Koalition hatte in den ersten 100 Tagen mit der drei Prozent Mehr­wertsteuererhöhung den Stein zu einer Flut von Steuererhöhungen ins Rollen gebracht. 100 Tage christlich-liberale Koalition bedeu­ten für Arbeitnehmer und Familie dagegen mehr Netto vom Brutto.

Die FDP hat Wort gehalten und bleibt der Linie treu, Dabei muss sie auf mediengerechte Aussagen verzichten und ihren geraden Weg gehen. Abschließend wurde der Termin zur Mitgliederversammlung festgelegt. Er wird am 15. Juni 2010 stattfinden. Uhrzeit und Veranstaltungsort werden rechtzeitig bekannt gegeben. An der Mitgliederversammlung sind auch interessierte Nichtmitglieder des FDP Ortsverbandes herzlich willkommen. Anregungen, Fragen und Ideen können Sie gerne an  fdp.weissach@yahoo.de senden. Im Moment ist die Internetseite in Arbeit. Sie wird  ist unter www.fdp-weissach.de zu finden sein.

(v.r.) Cornelia Sperling, Ortsvorsitzende

Michael Sperling, Schatzmeister

fdp.weissach@yahoo.de

www.fdp.de

Veranstaltung im Waldheim in Backnang zur Europawahl

mit Michael Link, MdB und Klaus Wangerin, Ortsvorsirtzender in Waiblingen und stellv. Vorsitzender vom Kreisverband Rems-Murr

Ergebnis der Wahl in Auenwald:

15,5% ( 2004 8,6%)

Zitat BKZ: " FDP Hochburg Auenwald"

Klaus Wangerin im Gespräch mit Bernd Brischke, BM a.D. Oppenweiler

Bundestagswahlkampf auf dem Markt in Backnang

Kandidat: Markus Fischer, Schwäbisch Gmünd

unterstützt vom OV Weissacher Tal/ Oberes Murrtal: (v.l.)Philipp Kubiak, Michael Sperling, Schatzmeister, Cornelia Sperling, Ortsvorsitzende